Trefferliste

BPatG, Beschluss v. 18.12.2025 - 30 W (pat) 529/23

Rechtsprechung

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 18.12.2025 - L 11 KR 793/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 5. November 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstelleri...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 17.12.2025 - L 2 AS 1436/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 29.10.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten s...

BPatG, Beschluss v. 12.12.2025 - 14 W (pat) 28/23

Rechtsprechung Ciclesonid Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung des Artikels 3(d) der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 betreffend das Kriterium einer ersten Genehm...

LSG Hamburg, Urteil v. 11.12.2025 - L 1 KR 92/24 KH

Rechtsprechung Tatbestand Im Streit ist ein Anspruch auf Vergütung vollstationärer Krankenhausbehandlung im Jahr 2023 und hierb...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 11.12.2025 - L 6 SB 6/24

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von (mindestens) 50 anstelle e...

LSG Hamburg, Urteil v. 10.12.2025 - L 2 U 8/23 D

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten in einem wiederholten Zugunstenverfahren darüber, ob bei dem Kläger eine Min...

OLG Karlsruhe, Urteil v. 09.12.2025 - 14 U 61/24

Rechtsprechung Leitsatz:1. Der Beginn der Verjährungsfrist richtet sich für Ansprüche des Vertragsvermächtnisnehmers gegenüber dem Erben aus §§ 2288 Abs. 2 Satz 1...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 05.12.2025 - L 15 SB 171/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Sozialgerichts Düsseldorf vom 09.04.2025 geändert. Die dem Antragsteller für sein im...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 04.12.2025 - L 6 VJ 779/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Veröffentlichungen im Epidemiologischen Bulletin bilden den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu "unüblichen Impfreaktio...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 04.12.2025 - L 6 VE 1308/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Bei schweren Traumatisierungen können im Umfeld von Begutachtungen Symptome stärker werden, das stellt aber keine Retraumatisierung dar...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 02.12.2025 - L 16 KR 401/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 1. Oktober 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 01.12.2025 - L 6 AS 1191/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerden des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Aachen vom 10.09.2025 werden zurückgewiesen. Dem Antragsteller wird f...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 27.11.2025 - L 5 KR 165/20

Rechtsprechung Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.01.2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 SB 25/21

Rechtsprechung Leitsatz:Bei der GdB-Bewertung einer Morbus Crohn-Erkrankung kann ein durch die hygienische Versorgung bedingter erheblicher Pflegeaufwand zusätzli...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 13 AS 193/23

Rechtsprechung Leitsatz:Haftzeiten sind bei der Fünfjahresfrist iS des § 7 Abs 1 S 4 Halbs 1 SGB II grundsätzlich zu berücksichtigen und führen nicht zu einem Neu...

LSG Bayern, Urteil v. 25.11.2025 - L 2 U 116/21

Rechtsprechung Tatbestand 1Streitig ist, für welchen Zeitraum dem Kläger Verletztenrente wegen der bei ihm als ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 25.11.2025 - L 21 AS 712/25 B

Rechtsprechung Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 10.4.2025 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 25.11.2025 - L 5 KR 652/23

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Behandlung einer Versicherten der Bekla...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.11.2025 - L 21 AS 1154/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 28.8.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Ko...