Trefferliste

LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 14.05.2025 - L 4 BA 16/23

Rechtsprechung Leitsatz:1. Ist ein Statusfeststellungsbescheid nach § 7a SGB IV bestandskräftig geworden, darf sich die DRV Bund über die gemäß § 77 SGG eingetret...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 22.01.2026 - L 10 VE 11/24

Rechtsprechung Leitsatz:Für die Zeit nach Ende 1978 ist es nicht mehr geboten, durch Auslegung des § 30 Abs. 2 BVG Kompensationsmöglichkeiten auch für solche Verd...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 29.03.2023 - L 15 VG 4/23 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Detmold vom 23.01.2023 geändert. Die der Antragstellerin für ihr im ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 16.09.2025 - L 15 U 491/22

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Karotisdissektion mit nachfolgendem Schlaganfall als Folge e...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 09.12.2025 - L 5 KR 174/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Klägerin begehrt Mutterschaftsgeld für ihr am 00.00.0000 geborenes Kind. Die Klägerin...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 11.12.2025 - L 19 AS 1079/23

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten im Rahmen des Berufungsverfahrens (noch) über die Bewilligung von Grundsiche...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 10.09.2025 - L 10 KR 613/24 KH

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung. Die Beklagte ist...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 14.01.2026 - L 15 U 472/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 12.11.2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin träg...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 09.01.2026 - L 9 SO 83/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 09.04.2025 geändert. Der Klägerin wird für das erstinstanzliche ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.01.2026 - L 11 KR 739/25

Rechtsprechung Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 24. März 2025 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 16.01.2026 - L 3 R 868/24 NZB

Rechtsprechung Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 15.10.2024 wird zurückgewiesen....

LSG Hamburg, Urteil v. 11.12.2025 - L 1 KR 27/25

Rechtsprechung Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen die Verbeitragung einer Kapitalleistung in der gesetzlichen Krankenver...

LSG Hamburg, Urteil v. 15.01.2026 - L 1 KR 44/25

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Krankengeld und hierbei die Frage, ob die Voraussetzungen des § 48 Abs....

LSG Hamburg, Urteil v. 16.01.2026 - L 4 AS 34/25

Rechtsprechung Tatbestand Umstritten ist eine Aufrechnung zur Tilgung eines Mietkautionsdarlehens. Die 1970 geboren...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 14.12.2023 - L 8 SO 150/23 B

Rechtsprechung Leitsatz:Zum Streitwert in Eilverfahren betreffend ein Auskunftsersuchen nach § 117 SGB XII In gerichtlichen Eilverfahren um die Anordnung einer au...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 23.09.2025 - L 8 SO 84/25

Rechtsprechung Leitsatz:Bei einem Anfechtungswiderspruch gegen die (Teil-)Aufhebung einer Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel des S...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 30.06.2025 - L 8 AY 28/21

Rechtsprechung Leitsatz:1. In der Rechtsbehelfsbelehrung eines Verwaltungsakts nach dem AsylbLG muss eine bremische Behörde - im Unterschied zu Verwaltungsverfahr...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 16.01.2026 - L 6 AS 660/25 B

Rechtsprechung Leitsatz:Es besteht kein Rechtsschutzbedürfnis eines mit einer Bescheidungsklage erstinstanzlich in vollem Umfang erfolgreichen Klägers für die Ber...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 17.01.2026 - L 2 LW 2/24

Rechtsprechung Leitsatz:Auch ein bei einem anderen Rentenversicherungsträger gestellter Rehabilitationsantrag kann die Rentenantragsfiktion gemäß § 116 Abs. 2 SGB...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2635/25

Rechtsprechung Leitsatz:Die Abrechnungsprüfungs-Vereinbarung nach § 106d Abs. 5 SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg und den Landesve...