Trefferliste

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 07.10.2025 - L 5 P 145/24

Rechtsprechung Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Duisburg vom 18.09.2024 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch im Berufungsverfahre...

LSG Schleswig-Holstein, Beschluss v. 21.07.2025 - L 5 SF 51/25 AB

Rechtsprechung Leitsatz:1. Über einen Befangenheitsantrag entscheidet auch dann der gesamte Senat, wenn der Rechtsstreit nach § 153 Abs. 5 SGG auf die Berichterst...

OLG München, Urteil v. 12.05.2025 - 17 U 3472/23e

Rechtsprechung 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 18.07.2023 (Aktenzeichen: 41 O 11360/20) wird zurückgewiesen. ...

LSG Hessen, Urteil v. 21.05.2025 - L 6 P 2/22

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten über die Bewilligung eines Wohngruppenzuschlags nach § 38a ...

LSG Hessen, Urteil v. 18.06.2025 - L 6 P 50/22

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Pflegegeld bereits ab 1. Februar 2014....

LSG Hessen, Urteil v. 15.10.2025 - L 6 AS 145/24

Rechtsprechung Tatbestand 1Die 1958 geborene Klägerin wendet sich gegen einen Rücknahme-, Erstattungs- und Ersa...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 28.03.2023 - L 6 P 22/22 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Beschwerdeführerin. Der Streitwert für das Beschwerdeverfahre...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 29.04.2025 - L 5 U 35/23

Rechtsprechung Tatbestand 1Der Kläger begehrt von der Beklagten die Bewilligung einer Verletztenrente aus der g...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 12.06.2025 - L 6 KR 102/20

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten über die Vergütung teilstationärer Krankenhausbehandlungen....

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 27.06.2025 - L 4 KR 240/25 B ER

Rechtsprechung Leitsatz:1) Die sog. Sperrwirkung einer arzneimittelrechtlichen Entscheidung von EMA/GBA bzgl. § 2 Abs. 1a SGB V tritt ein, wenn die Behörde eine a...

LSG Hessen, Urteil v. 28.03.2025 - L 7 AS 88/22 NK

Rechtsprechung Tatbestand 1Gegenstand des Normenkontrollverfahrens ist die vom Kreistag des Vogelsbergkreises i...

OLG Thüringen, Urteil v. 26.01.2024 - 9 U 364/18

Rechtsprechung 1. Das Urteil des Landgerichts G. vom 24.04.2018 - 3 O 582/17 - wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Beklagten teilweise...

LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 15.01.2025 - L 6 AS 2/23

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Kläger wenden sich gegen die Ablehnung der Gewährung von Leistungen zur Sicherun...

LSG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 06.02.2025 - L 5 KR 141/24

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beklagte wendet sich gegen ihre Verurteilung zur Neubescheidung eines Antrags de...

LSG Schleswig-Holstein, Urteil v. 22.08.2025 - L 2 SB 8/24

Rechtsprechung Tatbestand Der 1963 geborene Kläger begehrt die Zuerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft mit einem Grad der ...

OLG Karlsruhe, Urteil v. 09.12.2025 - 14 U 61/24

Rechtsprechung Leitsatz:1. Der Beginn der Verjährungsfrist richtet sich für Ansprüche des Vertragsvermächtnisnehmers gegenüber dem Erben aus §§ 2288 Abs. 2 Satz 1...

OLG München, Beschluss v. 19.11.2025 - 34 Wx 271/25 e

Rechtsprechung Leitsatz:1. Zum Umfang der Prüfungskompetenz des Registergerichts im Falle der Satzungsneufassung einer GmbH.2. Eine Klausel in der Satzung einer G...

OLG Stuttgart, Urteil v. 04.11.2025 - 21 U 17/25

Rechtsprechung Leitsatz:1. Die Zulässigkeit der actio pro socio bei der Kommanditgesellschaft setzt, wenn die Entscheidung über die Geltendmachung des Anspruchs a...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 25.11.2025 - L 21 AS 712/25 B

Rechtsprechung Die Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Dortmund vom 10.4.2025 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.11.2025 - L 21 AS 1154/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 28.8.2025 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Ko...