Trefferliste

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 09.05.2025 - L 13 SB 380/24 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Münster vom 02.12.2024 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten s...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 23.05.2025 - L 11 SF 7/25 EK KR

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt Entschädigung wegen unangemessener Dauer des Gerichtsverfahrens L 5 KR 415/23 NZB ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 11.07.2025 - L 13 VS 63/21

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger im Wege eines Verschlimmerungsantrags ein Anspruch au...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 13.06.2025 - L 13 VG 17/23

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt die Fortsetzung des Berufungsverfahrens L 13 VG 17/23 nach im Termin zur Erörterun...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 27.08.2025 - L 10 KR 834/24

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Verbrauchsmaterialien - Sensoren - eines ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 25.08.2025 - L 2 AS 1244/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über höhere Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bürgergeld - ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 26.09.2025 - 21 R 215/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminder...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 05.11.2025 - L 2 BA 27/25

Rechtsprechung Leitsatz:Die Vereinbarung einer erfolgsunabhängigen monatlichen Mindestvergütung von 3.500 € für einen anwaltlichen Mitarbeiter einer Anwaltskanzle...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 13 AS 193/23

Rechtsprechung Leitsatz:Haftzeiten sind bei der Fünfjahresfrist iS des § 7 Abs 1 S 4 Halbs 1 SGB II grundsätzlich zu berücksichtigen und führen nicht zu einem Neu...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 SB 25/21

Rechtsprechung Leitsatz:Bei der GdB-Bewertung einer Morbus Crohn-Erkrankung kann ein durch die hygienische Versorgung bedingter erheblicher Pflegeaufwand zusätzli...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 02.12.2025 - L 16 KR 401/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Hannover vom 1. Oktober 2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 12.02.2025 - L 3 R 371/24

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über eine teilweise Aufhebung und Erstattung von Regelaltersrente für die Ze...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 07.03.2024 - L 20 SO 281/23

Rechtsprechung Tatbestand Der Kläger begehrt Leistungen nach dem SGB XII. Der im Jahr 00.00.0000 geborene Kläger is...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 30.04.2025 - L 11 KA 10/22

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist nach Rücknahme der Berufung der Berufungsklägerin zu 1) nur noch die Berücksichtigung de...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 08.10.2025 - L 8 SO 119/25 B ER

Rechtsprechung I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 18. Juli 2025 wird zurückgewiesen. II. Der Antragsteller hat auch die Kost...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 16.10.2025 - L 6 P 6/25

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten um die Berechtigung der Beklagten, von der Klägerin einen B...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 16.10.2025 - L 4 R 33/25

Rechtsprechung Tatbestand 1Die Beteiligten streiten um Ansprüche des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung. ...

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 20.10.2025 - L 12 SF 16/24

Rechtsprechung Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Nürnberg vom 09.01.2024 , S 17 SF 128/23 E, wird zurückgewiesen.

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 09.11.2025 - L 2 U 99/25

Rechtsprechung Die Festsetzung von Mutwillenskosten in Höhe von 300 € unter Ziffer III.) im Urteil des SG Regensburg vom 26.02.2025 wird aufgehoben.

LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 06.11.2025 - L 4 R 90/24

Rechtsprechung Tatbestand 1Streitig ist die Gewährung einer Erwerbsminderungsrente. ...