BSG, Urteil v. 27.08.2025 - B 1 KR 13/24 R
Rechtsprechung 1Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung.2Ein Versicherter der beklagten Krankenkasse wurde wegen einer...
Trefferliste
BVerwG, Beschluss v. 18.11.2025 - 1 WNB 9.25
Rechtsprechung
BVerwG, Beschluss v. 18.11.2025 - 1 WNB 7.25
Rechtsprechung
BVerwG, Beschluss v. 18.11.2025 - 1 WNB 5.25
Rechtsprechung
BVerwG, Beschluss v. 18.12.2025 - 7 B 9.25
Rechtsprechung
BVerwG, Beschluss v. 20.12.2024 - 7 B 18.24
Rechtsprechung
BVerwG, Beschluss v. 14.11.2025 - 1 WNB 8.25
Rechtsprechung
BGH, Beschluss v. 17.12.2025 - XIII ZB 8/23
Rechtsprechung Versäumnisse anderer am Verfahren beteiligter inländischer Behörden sind der die Abschiebung betreibenden Behörde zuzurechnen (Bestätigung von
BGH, Beschluss v. 13.01.2026 - XIII ZB 1/26
Rechtsprechung
BGH, Urteil v. 20.11.2025 - I ZR 60/25
Rechtsprechung Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Regelung, dass der Makler für die Vermittlung von Kapital über eine einmalige, in prozentualer H...
BGH, Beschluss v. 29.10.2025 - 3 StR 405/25
Rechtsprechung Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kleve vom 12. Mai 2025 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urte...
BGH, Beschluss v. 04.12.2025 - 2 StR 570/25
Rechtsprechung
BGH, Urteil v. 18.12.2025 - X ZR 167/23
Rechtsprechung Videodecodiervorrichtung
BSG, Urteil v. 04.06.2025 - B 7 AS 7/24 R
Rechtsprechung Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - anfängliche Rechtswidrigke...
BSG, Urteil v. 08.09.2011 - B 3 P 4/10 R
Rechtsprechung 1Streitig ist die Zustimmung des beklagten Landes zur gesonderten Berechnung von fiktiven Eigenkapitalzinsen, von Rückstellungen für spätere Invest...
BSG, Urteil v. 21.03.2012 - B 6 KA 22/11 R
Rechtsprechung Medizinisches Versorgungszentrum - Zulassungsentziehung wegen gröblicher Pflichtverletzung - Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der...
BGH, Beschluss v. 29.04.2016 - LwZB 2/15
Rechtsprechung Landwirtschaftssache: Beschwerderecht des gesetzlich zum Hoferben berufenen Abkömmlings gegen die Erteilung einer Genehmigung zu einem Hofübergabev...
BGH, Beschluss v. 21.09.2023 - IX ZB 52/22
Rechtsprechung Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde nach Ablehnung der sofortigen Beschwerde durch das Beschwerdegericht
BGH, Urteil v. 25.09.2025 - I ZR 11/20
Rechtsprechung Vorlagefrage an EuGH zum Begriff der Kostenfreiheit bei Bezahlung eines Nutzers mit personenbezogenen Daten - Kostenlose Registrierung
BGH, Urteil v. 10.10.2025 - V ZR 41/24
Rechtsprechung 1Die Parteien sind Mitglieder einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdWE). Im Jahr 2014 installierten die Beklagten - ohne vorherige Zustimmun...
...laden...