Trefferliste

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 11.12.2025 - L 19 AS 1079/23

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten im Rahmen des Berufungsverfahrens (noch) über die Bewilligung von Grundsiche...

LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 10.09.2025 - L 10 KR 613/24 KH

Rechtsprechung Tatbestand Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung. Die Beklagte ist...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 14.01.2026 - L 15 U 472/25 B ER

Rechtsprechung Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts Duisburg vom 12.11.2025 wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin träg...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 09.01.2026 - L 9 SO 83/25 B

Rechtsprechung Auf die Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Köln vom 09.04.2025 geändert. Der Klägerin wird für das erstinstanzliche ...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 21.01.2026 - L 11 KR 739/25

Rechtsprechung Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 24. März 2025 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten...

LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 16.01.2026 - L 3 R 868/24 NZB

Rechtsprechung Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Berufung in dem Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 15.10.2024 wird zurückgewiesen....

LSG Hamburg, Urteil v. 11.12.2025 - L 1 KR 27/25

Rechtsprechung Tatbestand Die Klägerin wendet sich gegen die Verbeitragung einer Kapitalleistung in der gesetzlichen Krankenver...

LSG Hamburg, Urteil v. 15.01.2026 - L 1 KR 44/25

Rechtsprechung Tatbestand Streitig ist ein Anspruch auf Krankengeld und hierbei die Frage, ob die Voraussetzungen des § 48 Abs....

LSG Hamburg, Urteil v. 16.01.2026 - L 4 AS 34/25

Rechtsprechung Tatbestand Umstritten ist eine Aufrechnung zur Tilgung eines Mietkautionsdarlehens. Die 1970 geboren...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 14.12.2023 - L 8 SO 150/23 B

Rechtsprechung Leitsatz:Zum Streitwert in Eilverfahren betreffend ein Auskunftsersuchen nach § 117 SGB XII In gerichtlichen Eilverfahren um die Anordnung einer au...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 23.09.2025 - L 8 SO 84/25

Rechtsprechung Leitsatz:Bei einem Anfechtungswiderspruch gegen die (Teil-)Aufhebung einer Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel des S...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 30.06.2025 - L 8 AY 28/21

Rechtsprechung Leitsatz:1. In der Rechtsbehelfsbelehrung eines Verwaltungsakts nach dem AsylbLG muss eine bremische Behörde - im Unterschied zu Verwaltungsverfahr...

LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss v. 16.01.2026 - L 6 AS 660/25 B

Rechtsprechung Leitsatz:Es besteht kein Rechtsschutzbedürfnis eines mit einer Bescheidungsklage erstinstanzlich in vollem Umfang erfolgreichen Klägers für die Ber...

LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil v. 17.01.2026 - L 2 LW 2/24

Rechtsprechung Leitsatz:Auch ein bei einem anderen Rentenversicherungsträger gestellter Rehabilitationsantrag kann die Rentenantragsfiktion gemäß § 116 Abs. 2 SGB...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2635/25

Rechtsprechung Leitsatz:Die Abrechnungsprüfungs-Vereinbarung nach § 106d Abs. 5 SGB V zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg und den Landesve...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 02.12.2025 - L 9 U 1535/22

Rechtsprechung Leitsatz:1. Bei der Frage, ob eine wesentliche Änderung der Sach- oder Rechtslage im Sinne von § 48 Abs. 1 SGB X eingetreten ist, kommt es auf den ...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 26.11.2025 - L 5 KA 2730/24

Rechtsprechung Leitsatz:Die pauschale Erstattung von Kosten für Einführung und den Wirkbetrieb als Folge der Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) ist absc...

LSG Baden-Württemberg, Beschluss v. 12.12.2025 - L 11 KR 3655/25 ER-B

Rechtsprechung Leitsatz:Der Bezug einer belgischen Rente führt zur Krankenversicherung in Belgien. Dies stellt sich auch bei ausschließlichem Wohnsitz in Deutschl...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 16.12.2025 - L 11 EG 3046/24

Rechtsprechung Leitsatz:Anspruch auf Elterngeld besteht nicht für Beschäftigte des türkischen Generalkonsulats, die in der Türkei sozialversicherungspflichtig sin...

LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 17.12.2025 - L 5 KR 390/24

Rechtsprechung Leitsatz:Die Fehlbelegungsprüfung im Sinne der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) vom 01.09.2014 umfasst sämtliche Gesichtspunkte der Wirtschaftli...