Trefferliste

BVerwG, Beschluss v. 18.11.2025 - 1 WNB 7.25

Rechtsprechung

BVerwG, Beschluss v. 18.11.2025 - 1 WNB 5.25

Rechtsprechung

BVerwG, Beschluss v. 14.11.2025 - 1 WNB 8.25

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 18.12.2025 - X ZR 167/23

Rechtsprechung Videodecodiervorrichtung

BGH, Beschluss v. 04.12.2025 - 2 StR 570/25

Rechtsprechung

BGH, Beschluss v. 29.10.2025 - 3 StR 405/25

Rechtsprechung Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kleve vom 12. Mai 2025 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urte...

BGH, Beschluss v. 17.12.2025 - XIII ZB 8/23

Rechtsprechung Versäumnisse anderer am Verfahren beteiligter inländischer Behörden sind der die Abschiebung betreibenden Behörde zuzurechnen (Bestätigung von

BGH, Beschluss v. 13.01.2026 - XIII ZB 1/26

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 20.11.2025 - I ZR 60/25

Rechtsprechung Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Regelung, dass der Makler für die Vermittlung von Kapital über eine einmalige, in prozentualer H...

BSG, Urteil v. 04.06.2025 - B 7 AS 7/24 R

Rechtsprechung Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen - anfängliche Rechtswidrigke...

BSG, Urteil v. 08.09.2011 - B 3 P 4/10 R

Rechtsprechung 1Streitig ist die Zustimmung des beklagten Landes zur gesonderten Berechnung von fiktiven Eigenkapitalzinsen, von Rückstellungen für spätere Invest...

BSG, Urteil v. 21.03.2012 - B 6 KA 22/11 R

Rechtsprechung Medizinisches Versorgungszentrum - Zulassungsentziehung wegen gröblicher Pflichtverletzung - Verantwortlichkeit für die Auswahl und den Einsatz der...

BGH, Beschluss v. 29.04.2016 - LwZB 2/15

Rechtsprechung Landwirtschaftssache: Beschwerderecht des gesetzlich zum Hoferben berufenen Abkömmlings gegen die Erteilung einer Genehmigung zu einem Hofübergabev...

BGH, Beschluss v. 21.09.2023 - IX ZB 52/22

Rechtsprechung Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde nach Ablehnung der sofortigen Beschwerde durch das Beschwerdegericht

BGH, Urteil v. 25.09.2025 - I ZR 11/20

Rechtsprechung Vorlagefrage an EuGH zum Begriff der Kostenfreiheit bei Bezahlung eines Nutzers mit personenbezogenen Daten - Kostenlose Registrierung

BGH, Urteil v. 10.10.2025 - V ZR 41/24

Rechtsprechung 1Die Parteien sind Mitglieder einer Gemeinschaft der Wohnungseigentümer (GdWE). Im Jahr 2014 installierten die Beklagten - ohne vorherige Zustimmun...

BGH, Urteil v. 23.09.2025 - X ZR 102/23

Rechtsprechung Berufung in einer Nichtigkeitsklage mangel Patentfähigkeit einer Leuchte zur Ausleuchtung eines Gebäudes: Berücksichtigkeit von Vorveröffentlichung...

BGH, Urteil v. 20.11.2025 - I ZR 2/25

Rechtsprechung (Vorabentscheidung zur Auslegung der Health-Claims-Verordnung in Ansehung der Lebensmittelinformationsverordnung: Werbeangabe für einen Milchreis m...

BSG, Urteil v. 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R

Rechtsprechung Soldatenversorgung - Soldat auf Zeit - Beendigung des Wehrdienstes - Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung - Abgrenzung der Zuständi...

Kaufpreisraten - Kaufpreisrenten

Grundlagen von Bernd Langenkämper - Stand: 30.12.2025